Wir machen unsere Mitglieder auf eine kürzlich von den türkischen Behörden angekündigte deutliche Erhöhung der Bußgelder für (Öl-)Verschmutzung aufmerksam.
Im Falle einer Verschmutzung in türkischen Gewässern kann ein Schiff gemäß dem türkischen Umweltkodex Nr. 2872 mit einer Verwaltungsstrafe belegt werden. Die Höhe der Bußgelder wird jährlich neu festgesetzt und wurde für das Jahr 2022 um 36,20% (im Vergleich zu 2021) deutlich erhöht.
Die jeweilige Höhe des Bußgeldes hängt von der Art der Verschmutzung und der Bruttoraumzahl (BRZ) des Schiffes ab. Einen detaillierten Überblick über die Beträge je Verschmutzungsart finden Sie im Rundschreiben des türkischen P&I-Korrespondenten Atlas P&I, das über den folgenden Link zugänglich ist.
Wird eine Verschmutzung festgestellt, wird das Schiff festgehalten, bis das Bußgeld bezahlt oder eine Sicherheit geleistet wurde. In einigen Fällen wird ein Letter of Undertaking des Clubs akzeptiert, andernfalls muss eine Bankgarantie vorgelegt werden. Die Bußgelder für wiederholte Verstöße werden verdoppelt und können verdreifacht werden, wenn der neue Verstoß innerhalb von drei Jahren nach einem früheren Vorfall begangen wird.
Die Geldbuße kann verringert werden, wenn das Schiff geeignete Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen ergriffen und sichergestellt hat, dass Maßnahmen zur Beseitigung der Verschmutzung getroffen werden. Eine Ermäßigung kann auch gewährt werden, wenn ein Bußgeld sofort bezahlt wird.
Schiffseigner haben das Recht, innerhalb von 30 Tagen gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch beim Verwaltungsgericht zu erheben. Die Mitglieder sollten beachten, dass die Zahlung des Bußgeldes nicht unbedingt als Haftungsanerkenntnis zu betrachten ist und dass häufig die Möglichkeit besteht, gegen das Bußgeld Einspruch einzulegen, auch wenn es bereits bezahlt wurde.
Der Ordnung halber wird darauf hingewiesen, dass dieses Bußgeld zusätzlich zu den direkten Kosten der Ölverschmutzung, einschließlich der Sanierungskosten, oder der eventuellen strafrechtlichen Haftung verhängt wird. Ob das Bußgeld durch die P&I-Deckung gedeckt ist, muss von Fall zu Fall auf der Grundlage der Fakten und Umstände des Vorfalls beurteilt werden.
Wir bitten unsere Mitglieder, jeden Vorfall, der zu einer Verschmutzung führt, an claims@nnpc.nl zu melden. In dem Fall sind wir gerne bereit, Ihnen bei der Suche nach lokalen Korrespondenten behilflich zu sein, um die Haftung und/oder die Kosten zu minimieren.